Patente

Patente werden erteilt für Erfindungen, die neu sind, sich nicht in naheliegender Art und Weise aus dem bekannten Stand der Technik ergeben und gewerblich anwendbar sind. Patente werden nicht erteilt für Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für gesellschaftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen, für Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden, sowie für Pflanzensorten oder Tierarten und im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren. Eine wesentliche Voraussetzung zur Patenterteilung ist somit die Technizität der Erfindung. Die Laufdauer bei Patenten beträgt generell zwanzig Jahre. Das Erteilungsverfahren nimmt in der Regel ein bis zwei Jahre in Anspruch. Über das PCT System, das Europäische Patentsystem und nationale Patentsysteme kann der Schutz einer Erfindung auch im Ausland erreicht werden.

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Kliment Henhapel 1000 Patent Recommended Firm 2014